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Herford
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04.08.2008 | Antifaschismus
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Herforder Neonazis unterwegs mit Aufklebern - “Unabhängige Nachrichten” & Co.
In letzter Zeit tauchen in der Herforder Innenstadt vermehrt Aufkleber von neonazistischen Organisationen wie z.B. "Unabhängigen Nachrichten" (UN) und "Widerstand Info" auf, in denen sie gegen andersfarbige Menschen hetzen und offen zu Gewalttaten gegen antifaschistisch eingestellte Menschen und antifaschistische Gruppen aufrufen. Hinter der Internetseite von “Widerstand Info” stecken bundesweit bekannte Faschisten wie Christian Worch und faschistische Kameradschaften aus dem gesamten Bundesgebiet. Aber auch Mitglieder der "Jungen Nationaldemokraten" der NPD gehören zu dieser rechtextremistischen Plattform.

Auch die "Unabhängigen Nachrichten" gehören zum Umfeld der NPD, an deren Presseveranstaltungen für den parteieigenen Verlag “Deutsche Stimme” teilgenommen wird. Einige Mitarbeiter der "Unabhängigen Nachrichten" gerieten mehrmals wegen Aufstachelung zum Rassenhass und Volksverhetzung ins Visier der Strafjustiz. In diesem Zusammenhang stehen auch die Beschlagnahme von mehreren Ausgaben ihrer seit 1969 erscheinenden Zeitschrift, die von den Unabhängigen Freundeskreisen e.V. in Oberhausen herausgegeben wird.
Auf ihren Internetseiten behaupten die fremdenfeindlichen und antisemitischen "Unabhängigen Nachrichten" "Wahrheit - Klarheit - Offenheit" zu vermitteln. Wie genau sie es mit der Wahrheit nehmen, wird z.B. durch ihre systematische Leugnung des Holocausts und der Kriegsschuld Deutschlands deutlich. In eigens für die Schülerschaft ausgearbeiteten Sonderausgaben “Auf dem Stundenplan - Ersatzblätter für fehlende oder verfälschte Schulbücher” schreiben sie: "Deutschland wollte den Frieden - 16 Punkte der deutschen Reichsregierung von 1939" - jenes Jahr, in dem Polen von Nazi-Deutschland angegriffen wurde. Insofern erscheint es auch konsequent, dass die "Unabhängigen Nachrichten" den Tag der Befreiung von der Hitler-Diktatur - 8. Mai 1945 - nicht feiern, sondern vielmehr mit dem Untergang des deutschen Volkes gleichsetzen.

Mit ihren Grundsätzen "Wahrheit - Klarheit - Offenheit" meinen sie also die systematische Leugnung des Holocausts und letztendlich die Huldigung der nationalsozialistischen Hitler-Diktatur. Dass die verbrecherische Waffen-SS von den "UN" dabei als eine der "tapfersten Truppen der Welt" abgefeiert wird, verwundert keineswegs.
Dabei passt es ebenso ins Bild von Faschisten, dass sie ihren Grundsätzen von "Wahrheit - Offenheit - Klarheit" Erklärungen folgen lassen, nach denen sie jenen Grundsätzen nur "sehr begrenzt folgen". Diese "Begrenzung" findet sich unter anderem in der Hetze gegen ausländische Mitbürger wieder, die in regelmäßig erscheinenden Artikeln unter dem Blickwinkel der Überfremdung betrieben wird.
Dabei fällt insbesondere der Bezug auf die durch die Agenda 2010 verschärfte soziale Schieflage ins Auge. Hier unternehmen die neofaschistischen Schreiber den Versuch, den Sozialabbau als Folge der Zuwanderung zu begründen. In Wirklichkeit aber ist der Sozialabbau die direkte Konsequenz einer Politik, die die Interessen der Bevölkerung unter die Profitinteressen der Konzerne stellt. Die Hetze gegen Minderheiten soll an dieser Stelle bewirken, dass die wahren Profiteure dieser Umverteilungspolitik aus der Schusslinie genommen werden, nämlich die Konzerne und Unternehmen. Die Sozialdemagogie mit der sie Ausländerhetze betreiben, entspricht der rechtspopulistischen Vorgehensweise, die Neonaziparteien wie die NPD, DVU oder Republikaner praktizieren.

Das heuchlerisch antikapitalistische Gebärden dieser faschistischen Organisationen endet schließlich in unternehmerfreundlichen Forderungen, wie der Abschaffung von Gewerkschaften und sonstigen Arbeiternehmervertretern und schließlich in der Billigung des ausbeuterischen Systems durch "deutsches Kapital". Der von den Faschisten propagierte Antikapitalismus ist in Wahrheit ein auf das "deutsche Kapital" maßgeschneiderter Kapitalismus, das nur das internationale Kapital verteufelt und dabei völlig ausblendet, dass Kapitalinteressen gegen die Interessen von ArbeiterInnen unabhängig von Rasse und Nation durchgesetzt werden. Letztendlich ist der Antikapitalismus der Neonazis Teil einer verlogenen Propagandakampagne, mit der sie die vom kapitalistischen System überflüssig gemachten BürgerInnen ködern wollen.


Mehr Hintergrundinformationen:
Jugend im Visier - Geschichte, Umfeld und Ausstrahlung der "Unabhängigen Nachrichten" vom Duisburger Institut für Sprach- und Sozialforschung - Universität Duisburg
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