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01.12.2006 | Marta & Co
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MARTa – Zuschuss soll sich auf 3 Mio. Euro verdoppeln

Die Betrügereien an der Goebenstraße nehmen kein Ende. Mitte diesen Jahres wurde bekannt, dass das MARTa-Budget aufgrund von exorbitanten „Kostensteigerungen“ [siehe unten] um 550.000 Euro überschritten wurde. Anstatt die Verantwortlichen für diese Geldverschwendung in Haftung zu nehmen, hat der Stadtrat die zusätzlichen Kosten den Herforder BürgerInnen aufgebürdet. Damit erhöhte sich der städtische Betriebskostenzuschuss für das Jahr 2005 auf 2,55 Mio. Euro. Im Anschluss kündigten die Stadtherren für das Jahr 2006 einen Bedarf in Höhe von 3 Mio. Euro an und versuchten bereits in der Stadtratssitzung vom 19. Juni 2006 die Kostenexplosionen auch noch zu legitimieren, indem sie den Zuschuss an die explodierenden Kosten anpassen wollten.

Nach dem gescheiterten Versuch, probieren nun die selben Politiker mittels eines „Gutachtens“ die Herforder BürgerInnen davon zu „überzeugen“, dass eine Erhöhung des Betriebskostenzuschusses um 1 Mio. Euro auf insgesamt 3 Mio. Euro unumgänglich wäre. Dabei wird mit wieder mit den billigsten Tricks versucht, den Bürger in die Irre zu führen.

Anfangs setzte der Stadtrat den städtischen Anteil an den Betriebskosten auf 1,5 Mio. Euro fest. Dann entschied man einen Teil aus den EON-Geldern zur Finanzierung der Betriebskosten des MARTa heranzuziehen. So sollten jährlich weitere 500.000 Euro dem MARTa-Museum zugeschossen werden. Allerdings sollte die Zahlung aus der Dividende auf drei Jahre begrenzt sein. Danach sollte der städtische Zuschuss wieder auf 1,5 Mio. Euro runtergefahren werden. Doch weit gefehlt!

Nach der jetzt vorgestellten „Gutachten-Masche“ wird so getan, als wär der E-ON-Topf eine Art „Reserveguthaben“ des MARTa-Museums, woraus sich MARTa nach Belieben bedienen kann. Demnach rechnet der Gutachter vor, dass der einst festgesetzte städtische Zuschuss von 1,5 Mio. Euro auf 2,44 Mio. Euro erhöht werden müsste, wobei die ehemals auf drei Jahre begrenzten 500.000 Euro aus dem E-ON Gewinnen nunmehr wie „selbstverständlich“ dem MARTa zugeschustert werden. Die Politik allerdings macht sich darum weniger Gedanken und signalisierte schon parteiübergreifend zumindest der Erhöhung von weiteren 500.000 Euro Zustimmung.

Für das nötige Kleingeld ist schon gesorgt. Vorherige Woche wurde eine 7-prozentige Erhöhung der Abwassergebühren beschlossen. Der Gaspreis wird zum 1. Januar 2007 von den Stadtwerken um 0,13 Cent pro Kilowattstunde erhöht - pünktlich zur Winterzeit!

An dieser Stelle können wir nur bereits Gesagtes wiederholen:
„Die Einwohner Herfords werden für den Tempel der Wichtigtuer zahlen – mit der Kürzung städtischer Leistungen, maroden Schulen, Gebührenerhöhungen, miesen Straßen, Arbeitsplatzabbau, mit 1-Euro-Jobs bei Stadt und MARTa...“

Dem galoppierenden Wahnsinn muss ein Ende bereitet werden!


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